Neues aus der Bürgerschaft 2022/10 - Rathausempfang der SPD-Fraktion

Moin Hamburg,

 

nach zwei Jahren Corona-Pandemie wird es am Wochenende zum ersten Mal in der 22. Wahlperiode einen Rathausempfang der SPD-Fraktion geben. Rund 850 Menschen aus ganz Hamburg haben sich dafür angemeldet. Für uns Politiker:innen ist der Rathausempfang, der in Nicht-Corona-Zeiten für gewöhnlich kurz nach Neujahr stattfindet, ein Höhepunkt des parlamentarischen Jahres. Die vielen Gespräche mit Gästen aus allen Bereichen der Hamburger Gesellschaft sind ein wertvoller Input für die politische Arbeit.

Deshalb schmerzt es mich besonders, in diesem Jahr aufgrund einer Corona-Infektion nicht dabei sein zu können. Das Timing ist denkbar ungünstig, denn neben der SPD-Fraktion, unserem Ersten Bürgermeister Peter Tschentscher und den Senatsmitgliedern wird auch Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze vor Ort sein, die als diesjähriger Ehrengast mit internationaler Perspektive sicherlich eine besondere Rede halten wird.

Ich wünsche allen Teilnehmer:innen am Sonntag einen tollen Rathausempfang mit spannenden Reden und Gesprächen! Unser Newsletter befasst sich heute mit der Rettung der Veddeler Fischgaststätte, dem neuen Haushaltsplan-Entwurf des Senats und dem Parksport in Hamburg.

 

Bleiben Sie gesund!

 

Herzliche Grüße

Ihr Dirk Kienscherf

Vorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg

 

Veddeler Fischgaststätte: Traditionslokal bleibt am alten Standort erhalten

Die Veddeler Fischgaststätte bleibt am jetztigen Standort erhalten. Nachdem der Weiterbetrieb, der seit 1932 betriebenen Gaststätte durch umfangreiche städtebauliche Maßnahmen in Gefahr geraten war, gibt es nun die Zusage aller Beteiligten, das Traditionslokal auf der Veddel erhalten zu wollen.

„Die Veddeler Fischgaststätte ist eine Hamburger Institution und ein Stück lebendige Hafengeschichte. Christian Butzke und sein Team sind nicht nur ein kulinarischer sondern auch ein sozialer Anlaufpunkt für viele Menschen auf der Veddel und aus ganz Hamburg“, erklärt Dirk Kienscherf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion Hamburg. „Ich freue mich daher sehr, dass es uns in intensiven Gesprächen mit Betreibern, Stadtentwicklungsbehörde und Bezirksamt gelungen ist, eine Lösung für den Erhalt der Gaststätte zu finden. Wie darüber hinaus die städtebauliche Entwicklung des neuen Quartiers an den Elbbrücken konkret aussehen wird, ist derzeit noch in Planung. Fest steht jedoch: Die Veddeler Fischgaststätte an ihrem jetzigen Standtort ist ein Teil davon.“

 

Haushaltsplanentwurf des Senats: „Es ist gelungen, Einschnitte und Kürzungen zu vermeiden“

Der Hamburger Senat hat am Donnerstag dieser Woche seinen Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2023 und 2024 vorgelegt. Demnach stehen für das Jahr 2023 18,3 Milliarden Euro und für 2024 18,8 Milliarden Euro für den städtischen Haushalt zur Verfügung – ein deutliches Plus im Vergleich zu 2022 mit 17,7 Milliarden Euro. Die SPD-Fraktion Hamburg begrüßt die ausgewogenen Pläne des Senats, insbesondere vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und den durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine verursachten neuen Herausforderungen für Hamburg. Die Fachausschüsse der Bürgerschaft beginnen nach der Sommerpause mit ihren Beratungen über den vom Senat vorgestellten Haushaltsplanentwurf. Im Dezember soll der Etat dann vom Parlament beschlossen werden.

„Mit dem Haushaltsplanentwurf wird sichergestellt, dass Hamburg auch in wirtschaftlich schwierigen und politisch herausfordernden Zeiten als Zukunftsstadt weiterhin gut aufgestellt ist“, betont Milan Pein, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion Hamburg. „Es ist gelungen, Einschnitte und Kürzungen zu vermeiden sowie in wichtigen Bereichen – etwa bei den Investitionen – weitere Akzente zu setzen. Tatsächlich wachsen die Gesamtaufwendungen weiter an. Dies ist auch notwendig, um die Grundfunktionen der Stadt zu gewährleisten.“

 

ParkSport in Hamburg: Parksportfonds bringt Bewegung in Hamburgs Grünanlagen

 

Der von der Bürgerschaft im vergangenen Jahr initiierte Parksportfonds wird in den Bezirken gut angenommen. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Juliane Timmermann und Cem Berk zum aktuellen Stand der Entwicklung beim ParkSport in Hamburg. Die Regierungsfraktionen hatten in 2021 insgesamt 850.000 Euro für einen Parksportfonds und die Entwicklung eines hamburgweiten Parksportkonzeptes zur Verfügung gestellt.

„Niedrigschwellig, wohnortnah und kostenfrei gibt es hamburgweit immer mehr qualifizierte Bewegungsangebote in den Hamburger Parks. Über 360 junge Parksportpilot:innen vermitteln Bewegungsfreude, Gemeinschaft und Gesundheit draußen und nebenan“, beschreibt Juliane Timmermann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Hamburg das Konzept. „Die vom Senat dargestellten Zahlen freuen mich sehr, denn sie verdeutlichen, dass der von uns im letzten Jahr ins Leben gerufene Parksportfonds in den Bezirken gut angenommen wird. 80 Prozent der Mittel sind bereits bewilligt oder beantragt. In diesem Jahr finden an fast 200 Terminen in neun Parks Angebote statt, so viele wie noch nie. In immer mehr Bezirken breitet sich das Angebot aus und auch inklusive Angebote werden entwickelt. Parksport ergänzt wunderbar die bestehenden Bewegungsmöglichkeiten im öffentlichen Raum, die beispielsweise an den vielen Bewegungsinseln in Hamburg zum Sport einladen.“