Moin Hamburg,
am Mittwoch, um kurz nach neun Uhr, war es soweit: Olaf Scholz wurde mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP zum neuen Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Oder wie man auch sagen könnte: Hamburg ist Kanzler! Schon als Erster Bürgermeister hat Olaf Scholz gezeigt, wie man Reformstaus überwinden und eine Metropole durch neue und kluge Konzepte in eine gute Zukunft führen kann. Als Kanzler ist er nun auch im Bund genau der Richtige, der mit seinem Team die überaus großen Herausforderungen unseres Landes und Europas mit großer Tatkraft angehen wird. Der neue Kanzler kennt unsere Stadt aus dem Effeff und kann daher auch die Perspektive deutscher Großstädte in seiner Regierungsarbeit berücksichtigen. Das ist ein unschätzbarer Vorteil für Hamburg.
Die Ministerpräsidentenkonferenz hat gemeinsam mit dem Bund neue Corona-Beschlüsse gefasst. So soll es an Silvester unter anderem ein Versammlungsverbot geben und auch der Verkauf von Feuerwerk soll untersagt werden. Eine Umsetzung dieser Vorgaben wird durch die epidemische Notlage möglich, die wir in der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch für Hamburg formal feststellen wollen. Durch sie sind wir in der Lage, schneller auf aktuelle Entwicklungen reagieren zu können. Mit diesem Vorgehen sind die Handlungsspielräume, wie sie bis November 2021 gegolten haben, wiederhergestellt. Es wird keinen Automatismus bezüglich der Corona-Maßnahmen geben. Stattdessen werden wir die Lage auch weiterhin genau analysieren, tagesaktuell bewerten und dann die richtigen Schlüsse für Hamburg ziehen.
In der Bürgerschaft haben wir uns für die Entfristung der Kennzeichnungspflicht bei der Landesbereitschaftspolizei eingesetzt und machen uns in der Sitzung am 15. Dezember zudem für eine sozialgerechte Stadtwicklung stark. Gute Nachrichten erreichten uns diese Woche auch aus Barmbek: Das moderne Bandhaus, für das wir 2019 Mittel bereitgestellt haben, ist endlich einsatzbereit – mehr dazu in den Themen der Woche.
Kommen Sie gut ins Wochenende und bleiben Sie gesund.
Herzliche Grüße
Ihr Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
