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Neues aus der Bürgerschaftsfraktion - Newsletter 2021/17

Moin Hamburg,

das bestimmende Thema der Bürgerschaftssitzung am vergangenen Mittwoch war natürlich das Ergebnis der Bundestagswahl. Jetzt kommt es darauf an, dass die drei Wahlgewinner SPD, Grüne und FDP schnell in Koalitionsverhandlungen einsteigen. Mit Olaf Scholz als Kanzler könnte Deutschland die vor uns liegenden Herausforderungen – etwa den Klimawandel, die notwendige Transformation der Wirtschaft, die Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme sowie den Erhalt von Wohlstand und Arbeitsplätzen – richtig anpacken.

Außerdem wollen wir mehr Tempo beim Ausbau der S32 nach Bahrenfeld, Lurup und Osdorf und eine gemeinsame Initiative der demokratischen Fraktionen in der Bürgerschaft fordert eine Gesamtstrategie gegen Antiziganismus. Mehr dazu in den Themen der Woche.

Mit 2G geht jetzt noch mehr! Gemeint ist natürlich das 2G-Optionsmodell: Seit vergangenen Samstag können Veranstalter frei wählen, ob sie ihre Veranstaltungen für Geimpfte, Genesene und Geteste anbieten oder nur für Geimpfte und Genesene. Im 2G-Modus entfallen dann die Abstands- und Maskenregeln. Damit schaffen wir mehr Flexibilität und Erleichterungen für Gastronomie, Sport und Kultur. Das Risiko geimpft an Corona zu erkranken, ist deutlich geringer als bei einer ungeimpften Person. Somit ist es folgerichtig, dass wir in Hamburg die Regeln dort aufheben, wo nur Geimpfte und Genesene zusammenkommen. Als Politik und Gesellschaft müssen wir uns dafür einsetzten, dass sich noch mehr Hamburger:innen an der Impfkampagne beteiligen. Das Risiko für Ungeimpfte wird sich in den Wintermonaten drastisch erhöhen. Dass Lockerungen überhaupt möglich sind, verdanken wir den Menschen, die in der Krise Verantwortung für sich und andere übernommen und die entsprechenden Impfangebote wahrgenommen haben – fast 70 Prozent der Hamburger:innen sind bereits vollständig geimpft.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund


Ihr Dirk Kienscherf

Link zum ganzen Newsletter: https://www.spd-fraktion-hamburg.de/index.php?id=2269