Moin Hamburg,
mit einem herzlichen Gruß aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion melde ich mich pünktlich nach der ersten Bürgerschaftssitzung bei Ihnen zurück und hoffe, dass Sie gesund durch den Sommer gekommen sind!
Turbulente und tief bestürzende Ereignisse haben unsere politische Arbeit in den vergangenen Tagen begleitet. Es ist viel passiert und an dieser Stelle möchte ich meinen Blick aus aktuellem Anlass nicht zuerst auf unsere Metropole richten, sondern die Geschehnisse in Afghanistan ansprechen. Bereits am Montag appellierten wir an die Bundesregierung, eine schnelle und großzügige Aufnahme von gefährdeten Menschen sicherzustellen. Hamburg war und ist eine hilfsbereite Stadt: Als eines der ersten Bundesländer haben wir die Aufnahme von Geflüchteten zugesagt und konnten bereits die ersten Menschen in Hamburg in Schutz nehmen. Nun geht es darum, unbürokratisch und schnell alle Menschen, die unsere staatlichen Akteure vor Ort unterstützt haben, sicher außer Landes zu bringen.
Richten wir den Blick auf unsere Stadt, so lässt sich ein deutlicher Fortschritt in der Impfkampagne wahrnehmen, denn Hamburg ist beim Impffortschritt mittlerweile wieder deutschlandweit ganz vorne mit dabei: Über 2,2 Millionen Impfdosen wurden bereits verimpft. Nicht nur in Arztpraxen wird der in ausreichenden Mengen vorhandene Impfstoff verabreicht – mit einem breiten dezentralen Angebot bieten wir allen Impfwilligen die Möglichkeit, sich unkompliziert und zeitsparend impfen zu lassen. Im ganzen Stadtgebiet, in Einkaufszentren, Stadien, Kirchen, Moscheen oder auch Sportvereinen kann sich jede:r Berechtigte:r den wichtigen Schutz holen. Klar ist: Nur gemeinsam können wir der Ausbreitung des Virus entgegenwirken. Jede Impfung zählt. Sie schützt das eigene und das Leben anderer.
Viele Menschen haben in der Corona-Pandemie Leid erfahren müssen: Allein in unserer Stadt starben mehr als 1.600 Menschen. Unser Vorschlag, einen Corona-Gedenkort in Hamburg zu errichten, stieß auf große Zustimmung in der Bürgerschaft. Es erfreut mich daher umso mehr, dass wir mit einem interfraktionellen Antrag der Bürgerschaftsfraktionen von SPD, Grünen, CDU und Linken ein Zeichen der Solidarität und des Mitgefühls an alle Betroffenen senden konnten. Hamburg wird einen zentralen Ort des Trauerns und des Gedenkens schaffen. Wir als Bürgerschaft können den Verlust und Schmerz nicht rückgängig machen, möchten aber einen würdevollen Ankerplatz für ein gemeinsames Erinnern in Hamburg schaffen.
Das komplexe aber zugleich wichtige Thema Grundsteuer wurde nach langen Beratungen in dieser Woche mit einem eigenem Modell für Hamburg in der Bürgerschaft beschlossen. Das war notwendig, nachdem das Bundesverfassungsgericht entschieden hatte, dass die bisherige Berechnung der Grundsteuer deutschlandweit verfassungswidrig ist. Wir haben uns für das Hamburger Modell entschieden, um eine spürbare Erhöhung der Steuer aufgrund des Anstiegs der Bodenwertentwicklung in Hamburg zu verhindern. So wollen wir soziale Härten durch die Neuberechnung ausschließen – das war uns besonders wichtig. Sowohl parteiübergreifend als auch seitens der an der Überarbeitung beteiligten Expert:innen gab es für unseren Antrag große Zustimmung für unser Modell.
Zudem freuen wir uns darüber, dass Hamburg in dieser Woche eine starke Stimme für den Datenschutz gewonnen hat: Thomas Fuchs wurde mit großer Mehrheit zum Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit gewählt. Zurzeit ist er amtierender Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein. Mit ihm bekommt Hamburg eine starke und überparteiliche Stimme, die die Belange des Datenschutzes und der für Hamburg so wichtigen Digitalwirtschaft vereinen wird.
Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund
Ihr Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
