Liebe Leserinnen und Leser,
„Solidarität ist Zukunft“ lautete das Motto der Gewerkschaften anlässlich des Tags der Arbeit in diesem Jahr – ein Leitspruch, dem wir uns uneingeschränkt anschließen können. Obwohl wir in
den vergangenen Jahren viel erreicht und beispielsweise die Einführung des 12-Euro-Mindestlohns bei öffentlichen Unternehmen auf den Weg gebracht haben und Leiharbeit sowie befristete
Verträge bestmöglich zurückdrängen konnten, gibt es weiterhin Handlungsbedarf. Der Mindestlohn muss auch für die Privatwirtschaft gelten und wir brauchen wieder mehr Tarifverträge für
gerechte Löhne und Mitbestimmung. Die Demonstrationen am 1. Mai sind in diesem Jahr weitestgehend friedlich verlaufen – es gab keine großen gewalttätigen Auseinandersetzungen. Das ist – mit
Blick auf Berlin und andere deutsche Städte – keine Selbstverständlichkeit. Als SPD wünschen wir uns dennoch, dass zum nächsten Tag der Arbeit vor allem inhaltliche Debatten im Zentrum der
öffentlichen Aufmerksamkeit stehen.
Pünktlich zum 1. Mai erschien die neue Folge unseres Podcasts „Könnt‘ ja gut werden“. Unter dem Titel „Flexibel, mobil, digital – ist das die Arbeit der Zukunft?“ bespricht unser
arbeitsmarktpolitischer Sprecher, Jan Koltze, mit unserem Moderator David Friedrich unter anderem die Thesen von Prof. Dr. Nicole Mayer-Ahuja, der Geschäftsführenden Direktorin des Instituts
für Soziologie der Universität Göttingen. Den Link finden Sie im Verlauf des Newsletters.
„Hamburgs Zukunft zu allen Zeiten klug, sozial und nachhaltig gestalten“ – das war das Motto unserer Haushaltsklausur vom letzten Wochenende. Mit 80 Haushaltsanträgen und einem Volumen von
knapp 60 Millionen Euro ergänzen wir die vom Senat vorgelegten Pläne für die kommenden Haushaltsjahre. Es geht mit Anlauf aus der Krise: Deshalb investieren wir unter anderem in bezahlbaren
Wohnraum, neue Technologien, gute Arbeitsplätze, konkreten Klimaschutz, bessere Schulen und Hochschulen, innovative Mobilität sowie attraktive Quartiere. Einige der 80 Anträge haben wir
vergangenen Sonntag im Rahmen einer digitalen Pressekonferenz vorgestellt.
Hamburg ist ein bedeutender Finanzstandort in Deutschland, den wir weiterentwickeln wollen. Zum Beispiel mit dem Aufbau eines Fintech-Accelerators, der Hamburger Start-ups aus dem
Finanzsektor eine optimale Infrastruktur und Unterstützung bieten wird. Denn von einem starken Fintech-Standort profitiert die gesamte Finanzwirtschaft. Einen entsprechenden Antrag über 1,3
Millionen Euro haben wir am Mittwoch im Rahmen der Bürgerschaft beschlossen.
Im Rahmen der Europawoche und unserer Veranstaltungsreihe „Fraktion im Livestream“ hat sich unser europapolitischer Sprecher, Danial Ilkhanipour, mit Katarina Barley, der Vizepräsidentin des
Europäischen Parlaments, ausgetauscht. Den spannenden Dialog gibt es jetzt zum Nachschauen auf unserer
Website – klicken Sie gerne mal rein.
Die letzten Monate waren für unsere Stadt sehr herausfordernd. Aber sie haben auch gezeigt, dass die Hamburgerinnen und Hamburger untereinander sehr solidarisch sind. Wir halten zusammen und
stemmen die Krise gemeinsam. Mit zusätzlichen Impfdosen für Arztpraxen in sozial benachteiligten Stadtteilen und einer Dezentralisierung der Impfkampagne durch Einbeziehung der Krankenhäuser
stellen wir sicher, dass in allen Stadtteilen zügig geimpft werden kann. Bei einer weiterhin positiven Entwicklung des Inzidenzwertes wird es in der kommenden Woche zu Lockerungen kommen
können – etwa in den Bereichen Kita und Schule. Setzt sich der positive Trend weiter fort, können hoffentlich auch Lockerungen in weiteren Bereichen wie beispielsweise Handel, Kultur und
Sport folgen.
Die SPD-Bürgerschaftsfraktion wünscht Ihnen ein erholsames Wochenende.
Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund
Ihr Dirk Kienscherf
Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion
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